1.1. Die Silvia Kulovits PROVISTA AI (im Folgenden "PROVISTA AI“), Rathgasse 7/Haus 1, 2500 Baden, ist ein Einzelunternehmen und im Bereich der künstlichen Intelligenz tätig.

2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sind Bestandteil für sämtliche Vertragsabschlüsse zwischen PROVISTA AI und deren Kund:innen.

2.2. Diese AGB gelten ausschließlich und gehen den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden vor. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bestimmungen des Kunden gelten nur dann, wenn PROVISTA AI diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2.3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Konsumentenschaft als auch gegenüber Unternehmen. Konsument ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder einer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden können. Unternehmer ist, wer auf Dauer organisiert, selbständig und wirtschaftlich tätig ist, wobei die Tätigkeit nicht zwingend auf Gewinn ausgerichtet sein muss. Es handelt sich demnach um eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.4. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln.

2.5. Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von PROVISTA AI zur Anwendung kommen können. Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen geben diese AGB vor. Mündliche Nebenabreden sind erst rechtswirksam und gültig, wenn sie von PROVISTA AI gegenüber dem Kunden schriftlich bestätigt werden.

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3.1. PROVISTA AI bietet verschiedene Dienstleistungen in der Anwendung mit Künstlicher Intelligenz an. Diese werden von PROVISTA AI selbst angeboten.

Weiters wird die Vermittlung von Schulungen, Workshops, Vorträge, Webinaren und Trainings zu Künstlicher Intelligenz im Zusammenhang der strategische Kooperation mit dem KI-RA Expertenteam von Headquarter Web 3.0 GmbH. angeboten.

3.2. Für die Verträge der PROVISTA AI über die Bereitstellung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, es sei denn die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

3.3. Angebote von PROVISTA AI sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Zusagen und Zusicherungen durch PROVISTA AI oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss werden nur durch eine schriftliche Bestätigung durch PROVISTA AI verbindlich.

3.4. Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich Gegenteiliges vereinbart wurde, entfalten Erklärungen durch PROVISTA AI nur dann rechtliche Wirkung, wenn sie von vertretungsbefugten Personen der Einzelunternehmerin schriftlich erfolgen. Mündliche Nebenabreden sind als unverbindlich zu betrachten.

3.5. Der Vertragsabschluss kommt mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch PROVISTA AI oder spätestens mit Beginn der Leistungserbringung durch Silvia Kulovits mit der Silvia Kulovits PROVISTA AI, Rathgasse 7/Haus 1, 2500 Baden zustande.

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4.1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise, welche im Zeitpunkt der Bestellung dargestellt sind.

4.2. Aufgrund der Befreiung nach § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).

4.3. Wenn Rechnungen erstellt werden, dann erfolgt der Versand elektronisch per E-Mail an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden. Gleiches gilt für Zahlungserinnerungen.

4.4. Preisänderung aufgrund der Inflationsrate. PROVISTA AI behält sich das Recht vor, die Preise für angebotene Dienstleistungen und Produkte jährlich gemäß der aktuellen Inflationsrate anzupassen. Diese Anpassungen erfolgen maximal einmal im Kalenderjahr und basieren auf dem Durchschnitt der veröffentlichten Verbraucherpreisindex von Statistik Austria.

5.1. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

5.2. Bei Zahlungsverzug behält sich PROVISTA AI Silvia Kulovits das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von EUR 15 zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

5.3. Im Falle eines Zahlungsverzugs wird der Kunde zunächst per E-Mail oder schriftlich an die Zahlung erinnert. Sollte die Zahlung trotz der Erinnerung nicht innerhalb von sieben Tagen erfolgen, erfolgt eine zweite Mahnung.

5.4. Ab der zweiten Mahnung können Mahngebühren in Höhe von EUR 30 erhoben werden. Nach erfolgloser Mahnung behält sich PROVISTA AI Silvia Kulovits das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten oder das Inkassoverfahren einzuschalten. Die Kosten für die Beauftragung eines Inkassodienstes oder eines Rechtsanwalts gehen zu Lasten des Kunden.

5.5. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6.1. Der Kunde muss sicherstellen, dass die Informationen in seinem Konto aktuell sind. Dies gilt insbesondere für die hinterlegte E-Mail-Adresse, da PROVISTA AI diese für wichtige Vertragsmitteilungen verwendet.

6.2. Falls der Kunde PROVISTA AI geschützte Inhalte zur Verfügung stellt (z.B. Profilbilder, Grafiken), überträgt er PROVISTA AI alle Rechte, die zur Erfüllung des Vertrags erforderlich sind, auch das Recht, diese Inhalte öffentlich zugänglich zu machen. Der Kunde versichert, alle erforderlichen Rechte an den überlassenen Inhalten zu besitzen.

6.3. Der Kunde darf keine Daten oder Informationen verwenden, die gegen Gesetze, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen.

7.1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung, sofern in diesen AGB keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.

7.2. Sollte die erbrachte Leistung Mängel aufweisen, ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Tagen nach Feststellung des Mangels, schriftlich an PROVISTA AI zu melden.

7.3. PROVISTA AI hat das Recht, nach eigener Wahl entweder den Mangel zu beseitigen (Nachbesserung) oder eine mangelfreie Leistung zu erbringen (Ersatzlieferung).

7.4. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde die Mängel eigenständig oder durch Dritte beheben lässt, ohne vorher die Zustimmung von PROVISTA AI einzuholen.

Haftung

7.5. PROVISTA AI haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit wird keine Haftung übernommen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.6. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7.7. Die Haftung für Personenschäden sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.8. Für die Inhalte von externen Links wird keine Haftung übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

7.7. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der PROVISTA AI auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 7.5. unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag der PROVISTA AI nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

7.8. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betroffen sind.

7.9. Eine weitergehende Haftung von PROVISTA AI besteht nicht.

7.10. Online-Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen des Vertrages zugänglich gemachten Geschäftsgeheimnisse sowie sonstige als vertraulich bezeichneten oder gekennzeichneten Informationen der jeweils anderen Partei (nachfolgend „vertrauliche Informationen“) zu behandeln, Stillschweigen zu bewahren und nicht gegenüber Dritten offenzulegen, weiterzugeben oder sonst anderweitig zu verwenden, es sei denn, die Parteien sind gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Informationen verpflichtet. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt auch für Angestellte, (freie) Mitarbeiter und Dritte, denen vertrauliche Informationen von den Parteien weitergegeben und offengelegt werden.

PROVISTA AI ist berechtigt, dasjenige Erfahrungswissen (z.B. Ideen, Konzepte, Know-How...), welches im Rahmen der Selbständigkeit entwickelt oder offenbart wird und im Gedächtnis von PROVISTA AI oder der von der PROVISTA AI zur Leistungserbringung eingesetzten Personen gespeichert ist, zu nutzen. Dies gilt nicht im Falle der drohenden Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte des Kunden. Die Verpflichtung zur Wahrung der Geheimhaltung bleibt hiervon unberührt.

9.1 Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt: PROVISTA AI behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar. PROVISTA AI wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. PROVISTA AI wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen AGB fort.

9.2 PROVISTA AI behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern, soweit PROVISTA AI hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist; soweit PROVISTA AI damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; soweit PROVISTA AI zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert; wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunde ist; oder wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Kunden.

9.3 Das Kündigungsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

10.1 Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend: Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag durch den Kunden, insbesondere eine Abtretung etwaiger Mängelansprüche des Kunden, ist ausgeschlossen.

10.2 Handelt der Kunde als Konsument im Sinne der Ziffer 2.3., so gilt für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien das Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unter Ausschluss der UN-Konvention über den internationalen Kauf beweglicher Waren und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Wohnsitz des Kunden.

10.3 Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne der Ziffer 2.3., so gilt für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien das Recht des Staates, in dem PROVISTA AI ihren Geschäftssitz hat unter Ausschluss der UN-Konvention über den internationalen Kauf beweglicher Waren und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der PROVISTA AI.

10.4. Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Der Kunde verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von PROVISTA AI ist dem Impressum zu entnehmen.

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Silvia Kulovits PROVISTA AI

Rathgasse 7/Haus 1, 2500 Baden