AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Präambel Silvia Kulovits, Rathgasse 7/Haus 1, 2500 Baden, Österreich (handelnd unter der Bezeichnung „PROVISTA AI“), ist Einzelunternehmerin im Bereich Künstliche Intelligenz und bietet unter der Bezeichnung „PROVISTA AI“ verschiedene Dienstleistungen an. 2. Allgemeines, Geltungsbereich und Vertragspartner 2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sind Bestandteil sämtlicher Vertragsabschlüsse zwischen Silvia Kulovits („PROVISTA AI“) und ihren Kund:innen. 2.2. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bestimmungen des Kunden gelten nur, wenn Silvia Kulovits diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. 2.3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbraucher:innen als auch gegenüber Unternehmer:innen. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist, wer bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer/seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2.4. Unternehmer:innen im Sinne dieser AGB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln. 2.5. Für gewisse Leistungen können gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen zur Anwendung kommen. Solche Vereinbarungen gehen diesen AGB vor. Mündliche Nebenabreden sind erst rechtswirksam, wenn sie von Silvia Kulovits schriftlich bestätigt werden. 3. Leistungsumfang und Vertragsabschluss 3.1. Silvia Kulovits bietet verschiedene Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz an, darunter Schulungen, Workshops, Vorträge, Webinare und Trainings, auch in Kooperation mit dem KI-RA Expertenteam der Headquarter Web 3.0 GmbH. 3.2. Für Verträge über digitale Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. 3.3. Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Zusagen und Zusicherungen oder von diesen AGB abweichende Vereinbarungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung verbindlich. 3.4. Der Vertragsabschluss kommt mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder spätestens mit Beginn der Leistungserbringung zustande. 4. Preise und Zahlungsbedingungen 4.1. Für Unternehmer:innen: Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. 4.2. Für Verbraucher:innen: Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. 4.3. Rechnungen werden elektronisch per E-Mail an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden versendet. 4.4. Silvia Kulovits behält sich das Recht vor, die Preise für angebotene Dienstleistungen und Produkte jährlich gemäß der aktuellen Inflationsrate (Verbraucherpreisindex Statistik Austria) anzupassen. 4.5. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
5. Zahlungsverzug 5.1. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet (für Verbraucher:innen 4% p.a., für Unternehmer:innen 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz). 5.2. Ab der zweiten Mahnung können Mahngebühren in Höhe von EUR 30 erhoben werden. 5.3. Die Kosten für die Beauftragung eines Inkassodienstes oder Rechtsanwalts gehen zu Lasten des Kunden. 5.4. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Pflichten des Kunden 6.1. Der Kunde muss sicherstellen, dass die im Konto hinterlegten Informationen, insbesondere die E-Mail-Adresse, aktuell sind. 6.2. Stellt der Kunde Silvia Kulovits geschützte Inhalte zur Verfügung, überträgt er alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte. 6.3. Der Kunde darf keine Daten verwenden, die gegen Gesetze, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. 7. Gewährleistung und Haftung 7.1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung, sofern in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist. 7.2. Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Tagen nach Feststellung schriftlich zu melden. 7.3. Silvia Kulovits hat das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 7.4. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde Mängel eigenständig oder durch Dritte beheben lässt, ohne vorherige Zustimmung von Silvia Kulovits. Haftung: 7.5. Silvia Kulovits haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit wird keine Haftung übernommen, ausgenommen bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 7.6. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. 7.7. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 7.8. Für Inhalte externer Links wird keine Haftung übernommen. 8. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen Verbraucher:innen haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsabschluss. Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail an silvia.kulovits@provista-ai.com). Hinweis: Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde und der/die Verbraucher:in ausdrücklich zugestimmt hat. 9. Online-Streitbeilegung und Schlichtung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: [https://ec.europa.eu/consumers/odr/](https://ec.europa.eu/consumers/odr/) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. 10. Geheimhaltung Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertrags zugänglich gemachten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, eine gesetzliche Verpflichtung besteht. 11. Änderung der AGB Für Unternehmer:innen gilt: Silvia Kulovits behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die neuen AGB als angenommen. Das Kündigungsrecht bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen 12.1. Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem Vertrag ist nur mit Zustimmung von Silvia Kulovits zulässig. 12.2. Für Verbraucher:innen gilt das Recht des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Gerichtsstand ist deren Wohnsitz. 12.3. Für Unternehmer:innen gilt österreichisches Recht, Gerichtsstand ist Baden. 12.4. Die Kommunikation kann per E-Mail erfolgen. Silvia Kulovits Rathgasse 7/Haus 1, 2500 Baden Handelsbezeichnung: PROVISTA AI